Zum Europatag am 9. Mai. Bei allen Problemen, vor denen die Europäische Union steht: Wir müssen uns nicht kleiner machen, als wir sind. Ein Gastkommentar von Paul Schmidt.

Die EU-Wanderausstellung "Europa #wasistjetzt" ist frisch überarbeitet und tourt wieder durch Schulen in ganz Österreich. Sie bietet Möglichkeiten zur Diskussion und zum Nachdenken.

Österreich profitiert mehr von der EU als vergleichbare Länder, dennoch ist die heimische EU-Stimmung durchwachsen. Paul Schmidt geht im aktuellen KURIER-Gastkommentar diesem Widerspruch nach.

Paul Schmidt erläutert in ORF 3 Aktuell Hintergründe zum Abschiebegesetz.

Paul Schmidt erklärt im PULS 24 Interview: “Europa muss unabhängiger werden und sich selbst verteidigen können".

Paul Schmidt im PULS 24 Interview über die aktive Rolle Europas, die transatlantischen Beziehungen und die Frage, wie schnell eine Waffenruhe möglich ist.

Von: Sonja Puntscher Riekmann
Drei Jahrzehnte nach dem EU-Beitritt ist Österreichs Europapolitik von wechselnden Haltungen geprägt. Das Spannungsfeld reicht von einem klaren europäischen Bekenntnis und anfänglicher Aufbruchsstimmung über ökonomisch motivierten Pragmatismus bis hin zu europaskeptischen Positionen. Das aktuelle Regierungsprogramm enthält wichtige europapolitische Zielsetzungen, betont jedoch zugleich nationale Souveränität und lässt in zentralen europäischen Bereichen offene Fragen zurück. Die Autorin dieses Policy Briefs analysiert diese Entwicklungen und betont die Notwendigkeit, europäische Handlungsfähigkeit mit demokratischer Legitimation in Einklang zu bringen. Auf dieser Grundlage formuliert sie konkrete Handlungsempfehlungen für die österreichische EU-Politik.

Von: Judith Kohlenberger, Oksana Denys
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, der vor drei Jahren begann, führte zur größten Fluchtbewegung in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg. Als Reaktion aktivierte die Europäische Union die Massenzustromrichtlinie, die ukrainischen Vertriebenen raschen Schutz sowie Zugang zu Arbeitsmarkt, Wohnraum, Bildung und medizinischer Versorgung gewährte. Die Richtlinie wurde allerdings in den einzelnen EU-Staaten unterschiedlich umgesetzt, was zu Abweichungen in den Unterstützungsbedingungen führte. Die Analyse der Autor:innen des aktuellen Policy Briefs verfolgt das Ziel, durch den Vergleich der Integrationsbedingungen und Erfahrungen in den EU-Staaten aus erfolgreichen Beispielen zu lernen und mögliche Fehler in der Umsetzung zu vermeiden.

Von: Fritz Breuss
In den 30 Jahren ihrer EU-Mitgliedschaft haben sich Österreich, Finnland und Schweden durchaus unterschiedlich entwickelt. Während die skandinavischen Länder Österreich - etwa gemessen am Bruttoinlandsprodukt pro Kopf – überholten, zeigen fast alle Integrationsstudien, dass Österreich – hauptsächlich wegen seiner stärkeren Handelsverflechtungen – am meisten vom EU-Beitritt profitiert hat. Trotzdem werden – im Gegensatz zu Finnland und Schweden – die positiven Effekte der EU-Integration von der österreichischen Bevölkerung bislang unterschätzt. Vor diesem Hintergrund analysiert der Autor des Policy Briefs das unterschiedliche Hineinwachsen der drei Länder in die EU, evaluiert ihre Mitgliedschaft und untersucht die Gründe, weshalb in Österreich die EU-Integrationserfolge anders bewertet werden. Zudem geht er der Frage nach, wie es mit der EU weitergeht und formuliert Handlungsempfehlungen.

By: Tobias Spöri, Neele Eilers
The 2024 European Parliament elections reflect the ongoing trend of far-right parties gaining ground across Europe. While the anticipated rightward shift did take place, it was less pronounced than feared. The frequently used phrase “the centre holds” proved accurate. Nevertheless, the election results should not distract from the urgent need to address the widespread societal pessimism and dissatisfaction with both national and EU governance – issues that continue to fuel the support of radical or extreme parties throughout Europe. Against this background, the authors of this Policy Brief examine public opinion data collected in eight EU member states. They provide a nuanced perspective on the prevailing political attitudes and concerns of European citizens and offer policy recommendations.

Von: Johanna Edthofer, Paul Schmidt
Multiple Krisen und Herausforderungen machen eine Reform der Europäischen Union notwendiger denn je. Doch möchte man zentrale Bestandteile der EU-Verträge ändern, müsste ein ordentliches Vertragsänderungsverfahren initiiert werden, in dessen Rahmen auch ein Konvent einzuberufen wäre und das – nicht zuletzt auch aufgrund der Einstimmigkeits- und Ratifikationserfordernisse – enorme Hürden mit sich bringen würde. Zu den stärksten Befürworter:innen einer umfassenden Vertragsänderung zählt jedenfalls das Europäische Parlament. Auch die Europäische Kommission würde sich einer Überarbeitung des EU-Primärrechts nicht verschließen. Richtet man den Blick hingegen auf die allgemeine politische Lage in der Union, so zeigt sich, dass der Spielraum der reform- und integrationsfreudigen Kräfte aktuell begrenzt ist. Vor diesem Hintergrund analysieren die Autor:innen dieses Policy Briefs, wie dennoch eine Weiterentwicklung der Union gestaltet werden könnte und inwiefern der EU-Erweiterungsprozess eine neue Reformdynamik auslösen würde.

Von: Ewald Nowotny
Am 1. Jänner 1995 trat Österreich gemeinsam mit Finnland und Schweden der Europäischen Union bei. In allen drei Staaten fanden zuvor Volksabstimmungen über den EU-Beitritt statt, wobei die Zustimmung in Österreich mit 66,6 % am höchsten war. Im Vorfeld des 30-jährigen Jubiläums der EU-Mitgliedschaft Österreichs blickt der Autor des Policy Briefs auf dieses historische Ereignis zurück und diskutiert dabei unter anderem entscheidende Etappen und Fragen auf dem Weg zum Beitritt. Zudem analysiert er den erheblichen Strukturwandel im Zuge der EU-Mitgliedschaft am Beispiel der Wettbewerbspolitik und zeigt auf, wie entsprechende Anpassungen bei der Entwicklung des Europäischen Binnenmarktes dazu beitragen könnten, Kernelemente eines „europäischen Gesellschaftsmodells“ zu bewahren und zu vertiefen.

15 % sehen die USA als vertrauenswürdigen Partner | 64 % fürchten Ausweitung des russischen Angriffskrieges

Starke Identifizierung mit Europa – Durchschnittlich 70 Prozent für EU-Verbleib, 22 Prozent für Austritt – Euro, offene Grenzen und Erweiterung als positiv besetzte Integrationsschritte

76 Prozent wollen EU-Mitglied bleiben, 17 Prozent austreten

71 Prozent sind bereit, ihre Stimme abzugeben | Je 44 Prozent für mehr europäisches bzw. nationales Handeln

72 Prozent bereit, an den EU-Wahlen teilzunehmen | 38 Prozent sehen positive Seiten der EU-Mitgliedschaft, 24 Prozent negative

Mehrheit für mehr gemeinsames Handeln auf EU-Ebene | 71 Prozent können sich vorstellen, an den Europawahlen teilzunehmen

Die ÖGfE hat das Abstimmungsverhalten aller österreichischen EU-Abgeordneten zu ausgewählten Punkten der Tagesordnung beobachtet.

Die ÖGfE hat das Abstimmungsverhalten aller österreichischen EU-Abgeordneten zu ausgewählten Punkten der Tagesordnung beobachtet.

Die ÖGfE hat das Abstimmungsverhalten aller österreichischen EU-Abgeordneten zu ausgewählten Punkten der Tagesordnung beobachtet.

Die ÖGfE hat das Abstimmungsverhalten aller österreichischen EU-Abgeordneten zu ausgewählten Punkten der Tagesordnung beobachtet.

Die ÖGfE hat das Abstimmungsverhalten aller österreichischen EU-Abgeordneten zu ausgewählten Punkten der Tagesordnung beobachtet.

Die ÖGfE hat das Abstimmungsverhalten aller österreichischen EU-Abgeordneten zu ausgewählten Punkten der Tagesordnung beobachtet.