Die Eurobarometer-Umfrage 2024 zeigt, dass 41 % der Österreicher:innen ein positives Bild der EU haben, während 27 % sie negativ sehen. Wichtige Wahlmotive waren steigende Preise, internationale Krisen und Migration. Besonders junge Menschen gehen seltener wählen, oft wegen Desinteresse und dem Gefühl, machtlos zu sein.

Europäische Themen waren in diesem zu Ende gehenden Wahlkampf in Österreich nachrangig. Ziemlich kurzsichtig eigentlich, meint Paul Schmidt in seinem Gastkommentar in der Presse.

Die Kommissionspräsidentin hat sich durchgesetzt. Mit der neuen EU-Kommission gelang Ursula von der Leyen ein Balanceakt. Ein Gastkommentar von Paul Schmidt.

In ORF III behandelt die Sendung "Zur SACHE Spezial" Themen wie Migration, Asyl und Integration im Nationalratswahlkampf. Paul Schmidt war zu Gast bei Wolfgang Geier und diskutieren dazu mit Gudrun Biffl,Migrations- und Arbeitsmarktforscherin, Susanne Wiesinger, Volksschullehrerin Wien Favoriten, Lisa Fellhofer, Direktorin des Österreichischen Fonds zur Dokumentation des religiös motivierten politischen Extremismus, und Clemens Neuhold, "profil".

Die Österreichische Gesellschaft für Europapolitik (www.oegfe.at) sucht ab Oktober 2024 zur Verstärkung des Teams: Büroassistent:in (m/w/d), Teilzeit (20h)

Diese Woche hat das Europäische Parlament seine politische Arbeit in den Ausschüssen aufgenommen. In lediglich 14 Ausschüssen sitzen Österreicherinnen und Österreicher als Vollmitglieder. Paul Schmidt von der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik hat mit dem "Hohen Haus" gesprochen.

By: Olena Pokotilo
The attractiveness of the European Union is based on its economic and social model as well as on its manifold national cultural heritage. Throughout the post-Cold War period, the EU has not actively promoted pan-European myths and struggles today with creating a cohesive and credible common narrative. In this context, the author of this Policy Brief argues that to maintain its unity amidst global instability and evolving political landscapes, the EU must develop new, meaningful myths. She discusses the characteristics of the myth-design of the Union and offers policy recommendations.

Von: Anita Ziegerhofer
vor 30 Jahren, am 12. Juni 1994, waren die Österreicher:innen aufgerufen, die Bundesregierung zu legitimieren, den Staatsvertrag über den Beitritt zur Europäischen Union abzuschließen. Bei einer Wahlbeteiligung von 82,3 Prozent befürworteten 66,6 Prozent eine Änderung der österreichischen Bundesverfassung und machten somit den Weg in Richtung EU-Beitritt frei. Damit markiert dieses Datum einen wesentlichen Meilenstein in der Geschichte der Zweiten Republik. Die Autorin des aktuellen Policy Briefs blickt auf dieses Ereignis zurück und vergegenwärtigt wesentliche Eckpunkte des „österreichischen Integrationsprozesses“, um die Tragweite dieses „geschichtsträchtigen“ Datums verständlicher zu machen und Handlungsempfehlungen zu formulieren.

By: Sylvia Kritzinger, Katharina Pfaff
With the election to the European Parliament citizens’ attitudes towards both the EP elections and the European integration are back in the focus of political and societal stakeholders. Questions like their interest in the election to the European Parliament, their likelihood to vote, their stance on European unification, and policy measures they consider important for the future of the EU are in the centre of interest. In this context, the authors of this Policy Brief analysed the Austrian citizens’ attitudes towards the EP elections and their views on the future of the EU in light of the upcoming EP election. They provide valuable insights for political and societal stakeholders ahead of the election and offer policy recommendations.

By: Dietmar Pichler
Election times are always accompanied by an increased amount of disinformation from both domestic and foreign actors. In particular, international actors see them as a prime opportunity to sway public opinion and potentially affect election outcomes. This applies to both the elections to the European Parliament as well as the parliamentary elections of individual member states. In this context, the author of this Policy Brief analyses the present threats posed by disinformation and foreign interference within the EU, outlines strategies to address these challenges, and offers policy recommendations for the EU and EU member states.

Von: Markus Pausch
Im Vorfeld der Wahl zum Europäischen Parlament werden immer wieder Pläne für eine bessere Einbeziehung der Jugend in die Europapolitik diskutiert. Doch trotz aller Initiativen, die die Europäische Union für junge Menschen setzt, zeigt ein Blick auf die Repräsentation und die Partizipation der Jungen nach wie vor Defizite und Probleme. Zwar sind auch die Nationalstaaten von diesen betroffen, aber auf EU-Ebene werden sie durch eine geringere Wahlbeteiligung und weniger Öffentlichkeit weiter verschärft. Vor diesem Hintergrund formuliert der Autor des aktuellen Policy Briefs Handlungsempfehlungen für eine jüngere Demokratie auf EU-Ebene.

Von: Felix Mayr
Als einzig direkt gewählte Institution nimmt das Europäische Parlament eine besondere Rolle in der demokratischen Legitimation allen Handelns der Europäischen Union ein. Trotz des hauptsächlichen Krisenmanagements durch den Rat der Europäischen Union und die Europäische Kommission konnte auch das Europäische Parlament eigene Initiativen anstoßen und eine Vielzahl europäischer Gesetze beschließen. Für integrationsfreundliche Kräfte stellte es einen wichtigen Bündnispartner dar. Angesichts der bevorstehenden Europawahl analysiert der Autor des Policy Briefs wichtige Impulse des Europäischen Parlaments, wirft Schlaglichter auf ausgewählte Themen der vergangenen Legislaturperiode und formuliert Handlungsempfehlungen.

76 Prozent wollen EU-Mitglied bleiben, 17 Prozent austreten

71 Prozent sind bereit, ihre Stimme abzugeben | Je 44 Prozent für mehr europäisches bzw. nationales Handeln

72 Prozent bereit, an den EU-Wahlen teilzunehmen | 38 Prozent sehen positive Seiten der EU-Mitgliedschaft, 24 Prozent negative

Mehrheit für mehr gemeinsames Handeln auf EU-Ebene | 71 Prozent können sich vorstellen, an den Europawahlen teilzunehmen

42 Prozent sagen, die EU-Mitgliedschaft bringt Positives für Tirol, 37 Prozent sehen mehr Negatives / 69 Prozent können sich vorstellen, zur EU-Wahl zu gehen

52 Prozent fühlen sich schlecht über das EU-Parlament informiert | Migration und Soziales sind Top-Themen

Die ÖGfE hat das Abstimmungsverhalten aller österreichischen EU-Abgeordneten zu ausgewählten Punkten der Tagesordnung beobachtet.

Die ÖGfE hat das Abstimmungsverhalten aller österreichischen EU-Abgeordneten zu ausgewählten Punkten der Tagesordnung beobachtet.

Die ÖGfE hat das Abstimmungsverhalten aller österreichischen EU-Abgeordneten zu ausgewählten Punkten der Tagesordnung beobachtet.

Die ÖGfE hat das Abstimmungsverhalten aller österreichischen EU-Abgeordneten zu ausgewählten Punkten der Tagesordnung beobachtet.

Die ÖGfE hat das Abstimmungsverhalten aller österreichischen EU-Abgeordneten zu ausgewählten Punkten der Tagesordnung beobachtet.

Die ÖGfE hat das Abstimmungsverhalten aller österreichischen EU-Abgeordneten zu ausgewählten Punkten der Tagesordnung beobachtet.