Von Island (33 Prozent pro/37 Prozent contra) bis Albanien (15 Prozent pro/68 Prozent contra) – in dieser Bandbreite bewegt sich die Zustimmung und Ablehnung der ÖsterreicherInnen zu kommenden EU-Erweiterungen.
Mit Kroatien, das als 28. Mitgliedsland am 1. Juli 2013 der Europäischen Union beitreten wird, geht die Erweiterung der EU in eine nächste Runde. Am 10. Oktober werden von der Europäischen Kommission die neuen Fortschrittsberichte für jene Länder präsentiert, die (potentielle) Kandidaten für einen EU-Beitritt sind. Die Österreichische Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) hat in einer aktuellen Umfrage untersucht, wie die Österreicher nach dem Kroatien-Beitritt einer neuen Erweiterungsrunde gegenüberstehen.
„Die Zeichen stehen auf Konsolidierung, nicht auf Erweiterung der EU. Die Österreicher sehen künftige Erweiterungen derzeit sehr skeptisch“, analysiert Paul Schmidt, Leiter der ÖGfE. „Kein Land, das sich zurzeit um einen Beitritt zur EU bemüht, würde von einer Mehrheit der Österreicher aktuell in der Union willkommen geheißen. Ein Vergleich mit unseren früheren Umfragen macht deutlich, dass die Zustimmung zu weiteren Erweiterungsschritten rückläufig ist.“
Die aktuelle ÖGfE-Umfrage zeigt, dass ein EU-Beitritt Islands von 33 Prozent der Befragten begrüßt wird – 37 Prozent lehnen einen solchen ab (Rest auf 100 Prozent = „egal oder weiß nicht/Keine Angabe). Auf die stärkste Ablehnung trifft zurzeit ein EU-Beitritt Albaniens (15 Prozent pro/68 Prozent contra), des Kosovo (16 Prozent pro/66 Prozent contra) und der Türkei (17 Prozent pro/65 Prozent contra). Ebenfalls mehrheitlich negativ sehen die Befragten einen EU-Beitritt von Bosnien-Herzegowina (22 Prozent pro/58 Prozent contra), Mazedonien/FYROM (20 Prozent pro/55 Prozent contra), Montenegro (21 Prozent pro/55 Prozent contra) und Serbien (19 Prozent pro/61 Prozent contra).
Während die EU-Mitgliedschaft der Türkei bereits in den letzten Jahren konstant kritisch gesehen wird, hat sich auch das Stimmungsbild gegenüber den anderen potentiellen Neu-Mitgliedern verschlechtert:
„Eine Erweiterung der EU steht zurzeit nicht auf der Prioritätenliste der Österreicher. Vorrang hat eindeutig die Bewältigung der gegenwärtigen Krise“, interpretiert Schmidt die Ergebnisse. „Aber es sollte trotzdem nicht vergessen werden, wie wichtig – für Österreich wie für Europa – die weitere Integration der Länder Südosteuropas ist. Diese Region ist schließlich auch für Österreichs Außenpolitik Schwerpunktbereich und für die heimische Wirtschaft von zentraler Bedeutung.“ Dies sollte stärker betont werden und die Folgen einer künftigen Erweiterung stärker ins Bewusstsein der Öffentlichkeit gebracht werden.
Die aktuelle Umfrage wurde im Auftrag der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) von der Sozialwissenschaftlichen Studiengesellschaft durchgeführt. Befragt wurden insgesamt 501 ÖsterreicherInnen per Telefon (repräsentativ für die österreichische Bevölkerung ab 16 Jahre/Gewichtung nach Geschlecht, Alter und Bildung) im September/Oktober 2012.
