Diskussion in der Veranstaltungsreihe Europäisches BürgerInnen-Forum
Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) eröffnet BürgerInnen die Möglichkeit, die Politik der EU mittels Unterschriften direkt mitzugestalten. Grundlage dafür ist Artikel 11 des EU-Vertrags: Er verankert Elemente partizipativer Demokratie mit dem Ziel, die Legitimation der EU zu stärken.
Die EBI stellt das erste direkt-demokratische Instrument im Sinne eines echten Mitwirkungsrechts der Unions-BürgerInnen dar. Sie ist weder eine Wahl noch eine verbindliche Volksabstimmung, sondern ein legislatives Aufforderungsrecht, über das auch Parlament und Rat der Kommission gegenüber verfügen.
Die Veranstaltung will die Anwendung der demokratischen Grundsätze unter besonderer Berücksichtigung der EBI zur Diskussion stellen.
Termin: Donnerstag, 27. Jänner 2011, 19.00 Uhr
Ort: Haus der Europäischen Union
Wipplingerstraße 35, 1010 Wien
Das detaillierte Programm finden Sie unter dem nebenstehendem Link.
