Am 8. November hat die EU-Kommission den nächsten Schritt in der EU-Erweiterungspolitik gesetzt. Sie empfiehlt den EU-Mitgliedstaaten, mit der Ukraine und der Republik Moldau Beitrittsverhandlungen zu starten. Auch für Bosnien und Herzegowina könnte es bald so weit sein, allerdings erst, wenn die notwendigen Bedingungen dafür erfüllt sind. Jetzt liegt es an den EU-Mitgliedstaaten, die Empfehlungen zu bewerten und schon am 14. und 15. Dezember, beim nächsten Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs, die weitere Vorgehensweise festzulegen. In den letzten Tagen und Wochen verstärkt sich das politische Tauziehen um Entscheidungen, die jedenfalls einstimmig zu treffen sind und einer Klärung bedürfen.
Ist die Zeit reif für den Start von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau? Wie sind die Fortschritte in den Beitrittsländern zu bewerten? Welche Reformen muss die EU umsetzen, um sich erweitern zu können? Und sind weitere EU-Erweiterungen in naher Zukunft überhaupt realistisch?
Über diese und weitere Fragen diskutieren wir – in Kooperation mit dem Österreichischen Institut für Internationale Politik – einen Tag vor dem möglicherweise entscheidenden Treffen des Europäischen Rats in folgender Runde:
Vasyl Khymynets | Botschafter der Ukraine in der Republik Österreich
Hedvig Morvai | Leiterin für Strategie und Europa der Erste Stiftung
Ursula Plassnik | Ehemalige Außenministerin der Republik Österreich
Paul Schmidt | Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik
Moderation:
Vedran Dzihic | Senior Researcher am Österreichischen Institut für Internationale Politik – oiip
Datum: Mittwoch, 13.12.2023
Zeit: 15:00 – 16:30 Uhr (Einlass ab 14:30)
Ort: oiip – Österreichisches Institut für Internationale Politik (Währinger Straße 3/12, 1090 Wien)
Wir bitten um verbindliche Anmeldung unter europaclub@oegfe.at.
