Bye bye Britain? – Was würde ein EU-Austritt Großbritanniens bedeuten? - Österreichische Gesellschaft für Europapolitik

Eine Veranstaltung in Kooperation mit:

Dienstag, 16. Februar 2016, 18:00 Uhr
Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres
(Minoritenplatz 8, 1. Stock, Alois-Mock-Saal)

Großbritannien macht ernst: Mit dem beschlossenen Referendum ist die Europäische Union erstmals mit dem möglichen Austritt eines Mitgliedstaates konfrontiert. Seit 2. Februar liegen konkrete Vorschläge auf dem Tisch, deren Annahme und Umsetzung Premierminister David Cameron zur Bedingung für eine fortgesetzte EU-Mitgliedschaft seines Landes macht: Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit, mehr Mitsprache für EU-Länder ohne Euro-Währung und für nationale Parlamente, Einschränkungen der Sozialleistungen für EU-Bürger in Großbritannien und eine Ausnahme vom Ziel einer „immer engeren Union der Völker Europas“. Diese britischen Forderungen und das drohende Referendum über den Verbleib eines der größten Mitgliedstaaten in der Union haben zu intensiven Debatten geführt. Manche sehen darin eine Gefährdung der Grundfreiheiten im vereinigten Europa, andere hingegen eine Gelegenheit, um eine Kurskorrektur auf EU-Ebene vorzunehmen. Am 18.-19. Februar wird sich der Europäische Rat mit den britischen Forderungen befassen. Das Referendum könnte sodann bereits Mitte 2016 stattfinden.
Was wären die politischen und ökonomischen Konsequenzen eines möglichen EU-Austritts Großbritanniens – einerseits für das Land und andererseits für die Europäische Union und Österreich? Wie weit kann und muss es Zugeständnisse geben, um das Land in der EU zu halten? Sind einige britische Reformideen letztendlich nützliche Anstöße für Europas Zukunft oder stärken sie die Zentrifugalkräfte innerhalb der EU? Und in welche Richtung muss sich die Europäische Union in den nächsten Jahren entwickeln, um auch die am Kontinent zunehmend euroskeptische Bevölkerung wieder für das Projekt Europa zu begeistern?
Im Rahmen der von Außenminister Sebastian Kurz initiierten Öffnung des Außenministeriums sowie der Förderung des außen- und europapolitischen Dialogs wurde daher gemeinsam mit dem Ministerium für Europa, Integration und Äußeres zu einem Strategiegespräch mit anschließender Diskussion über die Zukunft der Europäischen Union eingeladen.
Dabei wurde klar, dass ein „Brexit“ sowohl für Großbritannien, als auch die EU negative Konsequenzen haben würde. Einerseits aufgrund der ökonomischen Auswirkungen, andererseits aber auch weil der politische Einfluss auf beiden Seiten vermindert würde. Nicht zuletzt, könnte eine Austritt Großbritanniens nationalistische Tendenzen in Europa zusätzlich stärken. Nichtsdestotrotz, dürften die Zugeständnisse an Großbritannien nicht zu umfassend sein, da auch das Vereinigte Königreich letztlich verstehen müsse, dass in einer Gemeinschaft nicht Rosinenpicken, sondern nur eine verstärkte Zusammenarbeit zu Erfolg führen kann.