Die Steirerinnen und Steirer zeigen sich sehr interessiert, wenn es um das politische Geschehen in Europa geht. Auch die Bereitschaft, an den Europawahlen Anfang Juni teilzunehmen, ist hoch. Gleichzeitig ist der Informationsstand über die Rolle des EU-Parlaments ausbaufähig und das EU-Meinungsbild in den letzten drei Jahren skeptischer geworden. Zu diesen Ergebnissen kommt eine aktuelle Umfrage der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE), die von 12. bis 17. April in der Steiermark durchgeführt wurde.
Zwei Drittel der befragten Steirerinnen und Steirer geben an, „sicher“ (46 Prozent) oder „eher schon“ (20 Prozent) an den kommenden Europawahlen teilnehmen zu wollen. Ein Viertel schließt es dagegen „eher“ (15 Prozent) oder „sicher“ (10 Prozent) aus, am 9. Juni ins Wahllokal zu gehen. Ein knappes Zehntel (9 Prozent) deklariert sich in dieser Frage nicht.
Eine Mehrheit der Steirerinnen und Steirer (52 Prozent) sieht sich allerdings über die Arbeit und Aufgaben des Europäischen Parlaments „eher schlecht“ (39 Prozent) oder „sehr schlecht“ (13 Prozent) informiert. Knapp vier von zehn Befragten sehen sich dagegen auf einem „sehr guten“ (8 Prozent) bzw. „eher guten“ (31 Prozent) Informationsstand.
Drei Viertel der Befragten sind „sehr“ (26 Prozent) bzw. „eher“ (49 Prozent) an Vorgängen und Ereignissen in der EU und in der europäischen Politik interessiert, für ein Viertel gilt dies jedoch nicht („eher nicht interessiert“: 16 Prozent / „gar nicht interessiert“: 7 Prozent).
Die Steirerinnen und Steirer sehen durch die EU-Mitgliedschaft aktuell eher Positives als Negatives für ihr Bundesland: 37 Prozent sagen in der Umfrage, dass sie „vor allem Positives“ von der EU-Mitgliedschaft Österreichs in der Steiermark bemerken, 27 Prozent sind gegenteiliger Ansicht. Ebenfalls 37 Prozent zeigen sich in dieser Frage neutral und sagen, „es macht keinen Unterschied für die Steiermark, ob Österreich Mitglied der EU ist oder nicht“. Im Vergleich zu einer ÖGfE-Umfrage von Juni 2021 hat sich die Zahl jener, die mit der EU-Mitgliedschaft Positives für die Steiermark verbinden, um 6 Prozentpunkte (PP) reduziert, die Zahl jener, die damit Negatives verbinden, ist um 8 PP gewachsen.
Eine ähnliche Tendenz zeigt sich in einer weiteren Frage: 40 Prozent sagen, dass es „mehr gemeinsames Handeln“ braucht, um die anstehenden Herausforderungen, denen die EU gegenübersteht, anzugehen. Im Jahr 2021 waren es noch 54 Prozent. Gleichzeitig sind 46 Prozent der Befragten überzeugt, dass „die EU-Mitgliedstaaten öfter für sich selbst entscheiden sollten“, was einer Steigerung von 12 PP entspricht.
Bei Fragen, die die eigene Zukunft betreffen, vertrauen die Befragten in der Steiermark – mit 71 Prozent – am ehesten der regionalen Ebene (Landesregierung, Landtag). Die Bundesebene (17 Prozent) und die EU-Ebene (EU-Kommission, EU-Parlament, EU-Rat: 12 Prozent) folgen weit dahinter.
Für 52 Prozent der Befragten sollte es hohe Priorität für die EU sein, „die Kluft zwischen Arm und Reich zu verringern“, für 30 Prozent hat dieses Thema „mittlere Priorität“ und nur für 9 Prozent „niedrige“. An zweiter Stelle der Prioritätenskala liegt der Klima- und Umweltschutz – dieser soll für 51 Prozent Vorrang haben, 25 Prozent messen ihm mittlere Priorität zu, für 17 Prozent ist es jedoch nicht vordringlich, dass die EU sich hier engagiert. Ähnlich gestaltet sich das Meinungsbild, wenn es um eine gemeinsame Asyl- und Migrationspolitik in der EU handelt: Für 48 Prozent hat dieser Punkt „hohe“, für 25 Prozent „mittlere“ und 18 Prozent „niedrige“ Priorität.
Ein Vergleich zum Jahr 2021 zeigt, dass das Thema Asyl- und Migration in der Steiermark deutlich an Dringlichkeit verloren hat: die Zahl jener, die diesem Bereich hohe Priorität zuschreiben, ist um 11 Prozentpunkte gesunken. Ähnliches gilt jedoch auch für den Klima- und Umweltschutz, und auch das Thema Soziales wird heute als weniger akut erachtet, als dies noch vor drei Jahren der Fall war.
Hintergrund:
Die aktuelle Umfrage wurde von market (www.market.at) von 12. bis 17. April 2024 im Auftrag der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) durchgeführt. Befragt wurden online 600 Personen in der Steiermark, 16 bis 80 Jahre, repräsentativ für Alter, Geschlecht, Region und Bildung. Maximale statistische Schwankungsbreite ca. +/- 4,1 Prozent. Differenz auf 100 Prozent aufgrund gerundeter Werte. Fehlende Werte auf 100 Prozent = „weiß nicht / keine Angabe“.
Die Umfrage in der Steiermark ist Teil einer EU-Bundesländertour der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik im Vorfeld der Europawahlen, bei der sowohl aktuelle bundesländerspezifische Umfragedaten in den Landeshauptstädten präsentiert als auch in Europa Club-Veranstaltungen – in Kooperation mit den ORF-Landesstudios – mit EU-Kandidat:innen und EU-Expert:innen und einem jungen Publikum über die Europawahl diskutiert wird.
