71 Prozent halten EU-Parlament für wichtig – nur 11 Prozent fühlen sich über die Tätigkeit der EU-Abgeordneten gut informiert
Vor drei Jahren, am 7. Juni 2009, fanden in Österreich die letzten Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Die Österreichische Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) hat dies zum Anlass genommen die Bevölkerung um ihre Meinung zum Europäischen Parlament zu befragen. Das „3-Jahre-Stimmungsbarometer“ macht deutlich: Knapp drei Viertel der Österreicher halten die Arbeit des EU-Parlaments für wichtig. Allerdings fühlt sich nur ein sehr kleiner Teil der Befragten über die Tätigkeit der EU-Abgeordneten informiert.
Knapp drei Viertel halten das Europäische Parlament für wichtig…
Die überwiegende Mehrheit der Befragten ist von der Bedeutung der Arbeit des Europäischen Parlaments überzeugt: 21 Prozent halten sie für „sehr wichtig“, 50 Prozent für „wichtig“. Rund ein Viertel ist diesbezüglich skeptisch: 20 Prozent antworten „eher nicht wichtig“, 6 Prozent „gar nicht wichtig“.
… aber sein Einfluss könnte höher sein
Hinsichtlich des Einflusses des Europäischen Parlaments auf EU-Entscheidungen sind die Österreicher allerdings geteilter Meinung: 49 Prozent sehen einen „sehr großen“ bzw. „großen“ Einfluss, 44 Prozent halten diesen jedoch für gering. Eine Vergleichsumfrage aus dem Jahr 2008 lässt erkennen, dass sich an diesem Meinungsbild nicht viel verändert hat: Damals sahen 50 Prozent einen großen Einfluss, 39 Prozent einen geringen. (IFES-Telefonumfrage im Auftrag der ÖGfE, Juni/Juli 2008, N=1000)
Mehr Information über die Arbeit der österreichischen Abgeordneten dringend notwendig
Obwohl das Europäische Parlament als wichtig erachtet wird, ist dennoch ein beträchtliches Informationsdefizit über die Tätigkeit der österreichischen EU-Abgeordneten zu registrieren: Nur 11 Prozent der Befragten fühlen sich „sehr gut“ bzw. „gut“ über die Arbeit der heimischen Vertreter im Europäischen Parlament informiert. 53 Prozent sehen sich „weniger gut“, 32 Prozent „gar nicht gut“ informiert. Auch in dieser Frage hat sich im Meinungsbild der Befragten wenig verändert (2008: „(sehr) gut informiert“: 14 Prozent/„weniger gut“: 49 Prozent/„gar nicht gut“: 36 Prozent).
58 Prozent können keinen der 19 österreichischen Europa-Abgeordneten spontan nennen. Am ehesten fallen die Namen Hannes Swoboda (17 Prozent), Othmar Karas und Hans-Peter Martin (jeweils 11 Prozent). 21 Prozent nennen u. a. auch „andere“, d. h. falsche Kandidaten – etwa den ehemaligen Abgeordneten Johannes Voggenhuber (8 Prozent), aber auch EU-Kommissar Johannes Hahn (4 Prozent).
Die Umfrage wurde von der Sozialwissenschaftlichen Studiengesellschaft im Auftrag der ÖGfE durchgeführt. Befragt wurden insgesamt 522 ÖsterreicherInnen per Telefon (repräsentativ für die österreichische Bevölkerung ab 16 Jahre) im Mai 2012. Maximale Schwankungsbreite ~ 4,5 %.