55 Prozent haben „eher geringes“, 22 % „kein“ Vertrauen – Mehrheit sieht „wenige Akzente“ der Kommission in Flüchtlingsfrage (88 Prozent) und bei Belebung der Wirtschaft (64 Prozent)
Seit einem Jahr ist die EU-Kommission unter Jean-Claude Juncker nunmehr im Amt. Eine aktuelle Umfrage der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) zeigt: Der vom Krisenmanagement geprägten EU-Kommission ist es noch nicht gelungen, nachhaltiges Vertrauen aufzubauen und ihre Schwerpunkte ausreichend zu kommunizieren.
Ein Jahr nach ihrem Amtsantritt nehmen 38 Prozent der befragten ÖsterreicherInnen die EU-Kommission „sehr oft“ (10 Prozent) oder „oft“ (28 Prozent) in den Medien wahr. 49 Prozent lesen, hören oder sehen „selten“ Nachrichten und Informationen über die Kommission, 9 Prozent „nie“.
18 Prozent haben „sehr großes“ (1 Prozent) bzw. „eher großes“ (17 Prozent) Vertrauen in die EU-Kommission. Als „eher gering“ stufen es 55 Prozent ein, 22 Prozent fehlt es gänzlich. Die Kommission hat damit seit dem letzten Jahr bei den ÖsterreicherInnen an Vertrauen eingebüßt: Im September 2014 gaben ihr noch 27 Prozent einen Vertrauensvorschuss („sehr/eher groß“), im Mai 2015 stieg dieser Wert auf 32 Prozent.
64 Prozent sagen, dass die Kommission bisher „eher wenige“ Akzente zur Belebung der Wirtschaft in der EU gesetzt hat. 23 Prozent sehen „eher viele“ Akzente (13 Prozent „weiß nicht/Keine Angabe“). Eine ÖGfE-Umfrage von Mai 2015 verdeutlicht dies: Damals hatten 45 Prozent der Befragten noch nichts vom Investitionsprogramm der Kommission gehört, 33 Prozent hielten es für nicht Erfolg versprechend, 14 Prozent zeigten sich optimistisch.
65 Prozent sehen „eher wenige“ Akzente zur Verbesserung der Stellung der EU in der Welt. Für 21 Prozent ist es der Kommission gelungen, in diesem Bereich „eher viele“ Akzente zu setzen (14 Prozent „weiß nicht/Keine Angabe“).
Am kritischsten ist das Meinungsbild hinsichtlich der Bewältigung der Flüchtlingsfrage in der EU. 88 Prozent haben hier bislang „eher wenige“ Kommissions-Akzente wahrgenommen, 8 Prozent „eher viele“ (4 Prozent „weiß nicht/Keine Angabe“).
Die Umfrage wurde von der Sozialwissenschaftlichen Studiengesellschaft vom 19. bis 27. Oktober 2015 im Auftrag der ÖGfE durchgeführt. Befragt wurden österreichweit 530 Personen per Telefon (repräsentativ für die österreichische Bevölkerung ab 16 Jahre/Gewichtung nach Geschlecht, Alter und Bildung). Maximale Schwankungsbreite ca. +/- 4,5 Prozent. Fehlende Werte auf 100 Prozent „weiß nicht/Keine Angabe“. Vergleichsumfrage Mai 2015, SWS, N=521.
