62 Prozent halten Europäisches Parlament für einflussreich – 81 Prozent können sich Teilnahme an EP-Wahlen vorstellen
In knapp einem Jahr – am 25. Mai 2014 – finden die nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Eine aktuelle Umfrage der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik zeigt: Der Einfluss des Europäischen Parlaments wird zwar deutlich stärker wahrgenommen als noch vor einem Jahr. Seine mediale Präsenz in den österreichischen Medien ist aber begrenzt.
Das Europäische Parlament – einflussreich, aber medial wenig präsent
Fast zwei Drittel der Befragten (62 Prozent) sind der Ansicht, dass das Europäische Parlament einen „sehr großen“ (8 Prozent) bzw. „großen“ (54 Prozent) Einfluss auf Entscheidungen der EU hat. Das sind um 13 Prozentpunkte mehr als noch im Mai 2012 (Vergleichsumfrage). Insgesamt 32 Prozent sagen, dass das EP „geringen“ (29 Prozent) bzw. „gar keinen“ (3 Prozent) Einfluss hat. Im Mai 2012 waren es noch 44 Prozent.
Insgesamt 68 Prozent der Befragten halten die Arbeit und Aufgaben des Europäischen Parlaments für „sehr wichtig“ (19 Prozent) bzw. „wichtig“ (49 Prozent). Dies entspricht in etwa den Werten vom Mai 2012 (71 Prozent). 28 Prozent beurteilen dagegen die Tätigkeiten des EP als „eher nicht“ (22 Prozent) oder „gar nicht wichtig“ (6 Prozent). Im Mai 2012 waren es 26 Prozent.
Für 60 Prozent ist das Europäische Parlament jedoch medial wenig oder gar nicht präsent (Mai 2012: 63 Prozent): 40 Prozent hören/lesen/sehen „selten“ darüber in den Medien, 15 Prozent „sehr selten“ und 5 Prozent „nie“. Insgesamt 39 Prozent geben an, „sehr oft“ (8 Prozent) bzw. „oft“ (31 Prozent) in den Medien über das Europäische Parlament Nachrichten oder Informationen registriert zu haben. Im Mai 2012 waren dies insgesamt 37 Prozent.
Unabhängig davon, ob die ÖsterreicherInnen häufig oder selten via Medien vom Europäischen Parlament erfahren: alle Befragungsgruppen nehmen heute einen stärkeren Einfluss des Europäischen Parlaments wahr als es noch vor einem Jahr bei der Vergleichsumfrage der Fall war.
Hohe Beteiligung an den EU-Wahlen 2014?
81 Prozent der Befragten geben an, ihr Wahlrecht bei der EU-Wahl nutzen zu wollen (39 Prozent „sicher“, 42 Prozent „eher schon“). Nur 9 Prozent würden aus heutiger Sicht „eher nicht“, 8 Prozent „sicher nicht“ teilnehmen. In einer Vergleichsumfrage vom Juni 2008 (also 1 Jahr vor den Europawahlen 2009) waren es 71 Prozent. Traditionell wird jedoch in Umfragen die Wahlbereitschaft höher angegeben, als es dann tatsächlich der Fall ist. So betrug auch die Wahlbeteiligung 2009 nur 46 Prozent.
Motive doch bei den Europawahlen wählen zu gehen
Was könnte potentielle NichtwählerInnen doch motivieren, an den Europawahlen teilzunehmen? Die aktuelle Umfrage zeigt: 66 Prozent würden vielleicht doch teilnehmen, „wenn ich den Eindruck hätte, dass meine Stimme etwas bewirken würde“, 53 Prozent „wenn die Parteien ihre europapolitischen Konzepte klarer vermitteln würden“. Für je 37 Prozent wären „mehr Information über die österreichischen MEPs“ und „mehr Einfluss des Europäischen Parlaments“ ein Wahlgrund.
