Seit nunmehr sechs Jahren gibt es schon das Instrument der Europäischen Bürgerinitiative (EBI). Ziel war es, die direktdemokratischen Mitbestimmungsmöglichkeiten der BürgerInnen zu fördern. Der Informationsstand der ÖsterreicherInnen über die EBI ist allerdings gering. Dies zeigt eine aktuelle Umfrage der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE).
In der Ende März unter 514 Befragten österreichweit durchgeführten Umfrage gibt ein knappes Drittel (30 Prozent) an, bereits von der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) gehört zu haben. Fast zwei Drittel (63 Prozent) sagen hingegen, dass sie bis jetzt noch nie davon gehört hätten (7 Prozent „weiß nicht/Keine Angabe“). Der Kenntnisstand der ÖsterreicherInnen über die EBI hat sich damit in den letzten Jahren deutlich verschlechtert: In einer im Herbst 2012 – also ein halbes Jahr nach Einführung der EBI – durchgeführten ÖGfE-Umfrage hatten 43 Prozent angegeben, über die EBI gehört zu haben, während dies 56 Prozent verneinten.
Generell hält eine Mehrheit von 52 Prozent der ÖsterreicherInnen die EBI für ein sinnvolles Instrument, um den Menschen in der EU mehr direkte Mitsprachemöglichkeiten zu geben. 31 Prozent sehen das nicht so. Ein halbes Jahr nach Einführung der EBI im Herbst 2012 waren es noch 62 Prozent, die sie als sinnvoll erachteten, während dies 27 Prozent verneinten. Die Zahl jener, die diese Frage nicht beurteilen können, ist im Zeitraum 2012 bis 2018 von 11 auf 17 Prozent angestiegen.
Die Umfrage wurde von der Sozialwissenschaftlichen Studiengesellschaft vom 20. bis 28. März 2018 im Auftrag der ÖGfE durchgeführt (Tel SWS 273). Befragt wurden österreichweit 514 Personen per Telefon. Vergleichsumfrage Tel ASB 63 (September 2012, N=503). Umfragen repräsentativ für die österreichische Bevölkerung ab 16 Jahre/Gewichtung nach Geschlecht, Alter und Bildung). Maximale Schwankungsbreite ca. +/- 4,3 Prozent.
