Europaskeptizismus ist so alt wie die europäische Integration selbst. Obwohl die Vorstellungen über die zukünftige Gestaltung Europas divergierten, hatten die sechs Gründungsstaaten der Europäischen Gemeinschaften ein gemeinsames, übergeordnetes Ziel: Sie wollten militärische Konflikte durch enge wirtschaftliche Verflechtung für immer verhindern. Es war eine Gründerzeitstimmung, in der es noch keine relevanten Parteien gab, deren Programm zentral auf einer Gegnerschaft zur Europäischen Integration aufbaute. Der Integrationsprozess galt gemeinhin als Erfolgsmodell, das mit Wohlstand und Frieden assoziiert wurde.
Mit dem Vertrag von Maastricht im Jahr 1992, der unter anderem die Voraussetzung für die Einführung des Euro, die Einrichtung der Unionsbürgerschaft und eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik schuf, etablierten sich jedoch in etlichen Mitgliedsländern auch antieuropäische Parteien, deren Programme und Parolen die Rückführung europäischer Kompetenzen in den nationalen Handlungsraum forderten. Verbunden nicht selten mit einem emotional aufgeladenen populistischen Nationalismus, der heute nach wie vor insbesondere von einem künstlichen Freund/Feind- und Gut/Böse-Schema lebt.
Diese Parteien, die sich in ihrer eigenen Diktion als die wahren Vertreter des “Volkes” sehen, stehen der europäischen Integration zunehmend eben nicht nur kritisch, sondern offen skeptisch bis ablehnend gegenüber, und ihr realpolitischer Einfluss nimmt zu. Denn es gelingt ihnen vermehrt, den öffentlichen Raum mit nationalistischer, oft ausländerfeindlicher und antieuropäischer Rhetorik zu füllen. Ihr Erfolg veranlasst wiederum traditionelle Parteien, diese Positionen teilweise zu übernehmen und sie auch als Juniorpartner in Regierungsverantwortung einzubinden. Ein Vorhaben, das nicht selten fehlschlägt, da sich Fundamentalopposition und nachhaltiges realpolitisches Gestalten kaum unter einen Hut bringen lassen.
Zustimmung zur EU ist in Polen und Ungarn sehr groß
Europaskeptizismus speist sich aus unterschiedlichsten Quellen und tritt in den EU-Mitgliedsländern – wie auch bei ihren Nachbarn und potenziellen Beitrittskandidaten – in vielfacher Form in Erscheinung. Mit Ausnahme von etwa Österreich, Zypern, Dänemark, Estland, Ungarn, Polen und der Slowakei haben die meisten europäischen Länder rechten und linken Europaskeptizismus gleichzeitig erlebt, wobei die linke Seite ihren Diskurs hauptsächlich auf die inhaltliche Kritik des “ultraliberalen Europa” richtet.
Weit stärker im Fokus ist jedoch jene Spielart, die nicht kritisiert, sondern ablehnt und ihren Erfolg aus Globalisierungs- und Zukunftsängsten, sozioökonomischer Verletzlichkeit, verunsicherter Identitätsbildung, vergangenheitsbezogenen Souveränitätsfragen und bewusst hochgespielten Migrations- und Zuwanderungssorgen schöpft und deren Ansichten zeitweise ins Zentrum von Politik und Gesellschaft zu rücken scheinen. So etwa in Ungarn, wo der früher konservative Fidesz eine scharfe Kehrtwendung nach rechts vollzog, in Dänemark, wo die Dänische Volkspartei über Jahrzehnte den öffentlichen Diskurs immer weiter von der Mitte entfernte, oder in der Schweiz, wo die Schweizerische Volkspartei die Beziehung des Landes zur EU durch stetige Mobilisierung – vor allem in Form von EU-bezogenen Volksabstimmungen – im Würgegriff hält.
Dabei kommt es auch zu einem scheinbaren Paradoxon: In kaum einem Mitgliedsland ist die Zustimmung der Bürger zur EU so hoch wie etwa in Polen und Ungarn, jenen Ländern, die – was EU-Skepsis und Auslegung der Rechtsstaatlichkeit durch ihre Regierungen betrifft – ganz besonders im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit stehen. Es gibt jedoch auch weitere Länder, in denen wiederum fast keine Anzeichen für Europaskeptizismus zu finden sind. Neben Irland und Litauen sitzen beispielsweise in Lettland keine europaskeptischen Parteien im nationalen Parlament oder in Regionalverwaltungen, in Malta ist das Parteienspektrum ebenso europafreundlich positioniert. Dazu kommt, dass der Brexit und seine Folgen Europaskeptikern mancherorts bisweilen den Wind aus den Segeln genommen haben und auf einen schnellen Aufstieg nicht selten ein steiler Fall beziehungsweise Zerfall folgt, wie zuletzt die Beispiele der FPÖ oder der Wahren Finnen gezeigt haben.
Die Dynamik zwischen vehementer Ablehnung der Integration und nachhaltiger Beeinflussung des Europadiskurses durch nationalistische Rhetorik stellt die europäische Integration jedenfalls ständig vor neue Herausforderungen. Krisenzeiten, wie wir sie aktuell erleben, zeigen zum einen, wie eng wir in Europa miteinander verbunden sind. Sie sind aber eben auch ein Stresstest für die Union und Nährboden für populistische Nationalisierungstrends unterschiedlichster Prägung.
Selbstverzwergung entgegenwirken
Europaskeptische Parteien und Ansichten sind gekommen, um zu bleiben. Im Umgang mit ihnen sind eine ehrliche, öffentliche Debatte über die Vor- und Nachteile weiterer europäischer Integrationsschritte, eine stärkere Einbeziehung der jüngeren Generationen und – als umfassende Klammer – ein besseres Verständnis der europäischen Vergangenheit, auf europäischer wie auf Ebene der Mitgliedstaaten, jedenfalls notwendige Grundelemente, um nicht ins Hintertreffen zu geraten.
Es braucht gerade heute mehr denn je eine Wiederbelebung und Förderung grenzüberschreitender Perspektiven, um Tendenzen der nationalstaatlichen Selbstverzwergung entgegenzuwirken und die schwer erkämpften Errungenschaften europäischen Handelns nicht zu verspielen. Keine defensive Ablehnung, kein passives Durchtauchen oder Wegschauen, sondern einen konstruktiven Gestaltungsanspruch der Politik, Verständnis füreinander und gemeinsame Problemlösungskompetenz. Eine positive Einstellung und der Auftrag und Anspruch, Europas Zukunft proaktiv mitzugestalten, können in diesem Sinn jedenfalls nicht zu viel verlangt sein.
Gemeinsam mit Michael Kaeding und Johannes Pollak hat Paul Schmidt soeben das Buch “Euroscepticism and the Future of Europe
Views from the Capitals” herausgegeben.
){kind=link}