Zum Inhalt springen
Startseite » News » Ungarn hat über verpflichtende Asylquoten abgestimmt – 40% Wahlbeteiligung

Ungarn hat über verpflichtende Asylquoten abgestimmt – 40% Wahlbeteiligung

Letzten Sonntag hat Viktor Orbán rund 8 Mio. Ungarn zu einem Referendum über verpflichtende Asylquoten aufgerufen.

Mit lediglich 40% Wahlbeteiligung blieb das Ergebnis unter der geforderten Mindestbeteiligung und ist somit rechtlich ungültig.

Daraus ergeben sich drei Schlussfolgerungen:
1. Die Bedeutung der Flüchtlingsaufteilung wurde überschätzt
2. Ministerpräsident Orbán verliert an europapolitischen Einfluss
3. Die europäische Flüchtlingspolitik sollte sich auf „Hilfe vor Ort“ & ein gemeinsames Grenzmanagement der Außengrenzen konzentrieren.