Das Europäische Parlament wird in einem Jahr neu gewählt. Sein Profil konnte es verbessern, seine mediale Präsenz noch nicht.
Das zeigen auch unsere aktuellen Umfrageergebnisse. Fast zwei Drittel der Österreicher sind der Ansicht, das Europäische Parlament hätte großen Einfluss auf Entscheidungen der Europäischen Union. Das sind um satte dreizehn Prozentpunkte mehr als noch im Mai 2012. Insgesamt 68 Prozent beurteilen die Arbeit und Aufgaben des Europäischen Parlaments konstant als wichtig.
Die mediale Präsenz des Europäischen Parlaments ist aber dennoch begrenzt: Für 60 Prozent der Befragten ist es nach wie vor medial wenig oder gar nicht präsent. Trotzdem wird, seit unserer Vergleichsfrage vor einem Jahr, von allen Befragten ein stärkerer Einfluss des Europäischen Parlaments wahrgenommen – unabhängig davon, ob sie nun viel oder wenig in den Medien darüber hören.
Quantitativ kommt das Europaparlament womöglich nicht öfter vor. Was jedoch berichtet wird, lässt bei deutlich mehr Menschen den Eindruck entstehen, dass es sich zu einem zentralen Machtfaktor innerhalb der Europäischen Union entwickelt hat.
81 Prozent geben an, ihr Wahlrecht bei der Europawahl im Jahr 2014 “sicher oder eher schon” nutzen zu wollen. Ein Jahr vor den letzten Europawahlen 2009 waren es um zehn Prozentpunkte weniger. Traditionell ist die Bereitschaft wählen zu gehen in Umfragen überproportional hoch ausgeprägt. Schlussendlich betrug die Wahlbeteiligung im Jahr 2009 46Prozent. Dennoch deuten die Daten darauf hin, dass die Wahlbeteiligung steigen könnte.
Der Eindruck, die eigene Stimme könne nichts verändern, ist gerade im Hinblick auf die europäische Politik besonders ausgeprägt. Fragt man die potenziellen Nichtwähler, so sagen zwei Drittel, sie würden vielleicht doch wählen gehen, wenn sie mit ihrer Stimme etwas bewirken würden. Genau hier muss angesetzt werden.
Die nächste Europawahl ist eine Richtungswahl. Nichts geht mehr ohne das Europäische Parlament. Der Spitzenkandidat jener europäischen Partei mit den meisten Stimmen wird letztlich der neue Präsident der Kommission der Europäischen Union.
Nach fünf Jahren Krise kann die Bevölkerung über die künftigen Prioritäten der Politik der Europäischen Union abstimmen. Eine thematische Europäisierung und eine Personalisierung der politischen Debatte könnten nicht nur zu einer höheren Wahlbeteiligung beitragen, sondern auch die Kluft zu und in “EUropa” verringern. Ein umfassender EU-Dialog ist in Österreich noch Mangelware. Er wäre aber – nicht nur vor dem Hintergrund der anstehenden Europawahlen – notwendiger denn je.
