Der 06.10.2015 wird als ein bedeutender Tag, im Gedächtnis vieler Europäischer Datenschützer bleiben.
Der EuGH hat nämlich der Beschwerde des Österreichers Maximilian Schrems stattgegeben und das so sogenannte “Safe Harbor Agreement” außer Kraft gesetzt. Diese Entscheidung gilt als großer Gewinn für den Datenschutz, da dadurch die Praxis der amerikanischen Nachrichtendienste als “nicht ausreichend” für europäische Standards gilt.
Alle Details dazu und was diese Entscheidung des EuGH bedeutet, kann in unserem #Factsheet nachgelesen werden
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Am 1. Jänner 1995 trat Österreich gemeinsam mit Finnland und Schweden der Europäischen Union bei. In allen drei Staaten fanden zuvor Volksabstimmungen über den EU-Beitritt statt, wobei die Zustimmung in Österreich mit 66,6 % am höchsten war. Im Vorfeld des 30-jährigen Jubiläums der EU-Mitgliedschaft Österreichs blickt der Autor des Policy Briefs auf dieses historische Ereignis zurück und diskutiert dabei unter anderem entscheidende Etappen und Fragen auf dem Weg zum Beitritt. Zudem analysiert er den erheblichen Strukturwandel im Zuge der EU-Mitgliedschaft am Beispiel der Wettbewerbspolitik und zeigt auf, wie entsprechende Anpassungen bei der Entwicklung des Europäischen Binnenmarktes dazu beitragen könnten, Kernelemente eines „europäischen Gesellschaftsmodells“ zu bewahren und zu vertiefen.
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