EU-Zukunftstour von Europäischer Kommission und ÖGfE besucht Niederösterreich – Umfrage

In den letzten Monaten waren Martin Selmayr, Vertreter der EU-Kommission in Österreich, und Paul Schmidt, Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik, mit dem Rad in Tulln, Krems, Bischofstetten, Dürnstein, Mödling, Wiener Neustadt und St. Pölten unterwegs, um in vielen Gesprächen – auf Marktplätzen ebenso wie in Gasthäusern, Rathäusern und dem Landhausplatz 1 – mehr über die Ansichten der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher zur Europäischen Union sowie ihre Kritik und Wünsche zu erfahren. Zum Abschluss ihrer Tour stand ein Gespräch mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Landesrat Martin Eichtinger in St. Pölten auf dem Programm.

Eine begleitende Meinungsumfrage zeigt, dass es in Niederösterreich vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie stärker als Vorteil denn als Nachteil empfunden wird, dass Österreich Mitglied der EU ist. Geteilter Meinung sind die Befragten hingegen, ob es künftig mehr gemeinsame Entscheidungen auf EU-Ebene oder mehr autonomes Handeln der Mitgliedstaaten braucht.

Fast drei Viertel der befragten Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher sagen, in der vom Zukunftsfonds der Republik Österreich unterstützten Umfrage, dass sie „sehr“ (17 Prozent) bzw. „eher“ (55 Prozent) an europäischen Entwicklungen interessiert sind. Etwa ein Viertel zeigt sich hingegen „eher nicht“ (22 Prozent) oder „gar nicht“ (4 Prozent) interessiert.

Nahezu drei von vier NiederösterreicherInnen zeigen sich grundsätzlich an der Debatte über die Zukunft der Europäischen Union interessiert und haben vor, sich „sicher“ (27 Prozent) oder „eher schon“ (44 Prozent) selbst einzubringen – vorausgesetzt, „diese Debatten führen zu konkreten Ergebnissen und Reformen“. Ein Fünftel schließt jedoch ein persönliches Engagement in der Zukunftsdebatte aus. Ein knappes Zehntel äußert sich nicht dazu.

Für 46 Prozent der befragten Personen ist es ein Vorteil, dass Österreich in Corona-Zeiten Mitglied der Europäischen Union ist. Ein Fünftel (21 Prozent) vertritt die gegenteilige Ansicht. Ein knappes Viertel (24 Prozent) sagt, dass die EU-Mitgliedschaft in dieser Frage keinen Unterschied macht.

Die Menschen in Niederösterreich reihen die „Eindämmung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen“ an die erste Stelle jener Themen, denen sich die Europäische Union künftig annehmen soll („hohe Priorität“: 63 Prozent). An zweiter Stelle findet sich der „Klima- und Umweltschutz“ (60 Prozent), gefolgt von einer „gemeinsamen EU-Asyl- und Migrationspolitik“ (54 Prozent) und dem Wunsch nach der „Verringerung der Kluft zwischen Arm und Reich“ (48 Prozent).

45 Prozent sagen, dass es künftig mehr gemeinsames Handeln auf europäischer Ebene braucht. Ebenso viele treten jedoch dafür ein, dass die Mitgliedstaaten häufiger selbst entscheiden sollten.

Wenn es um Entscheidungen geht, die die persönliche Zukunft betreffen, hat mehr als die Hälfte der Befragten (57 Prozent) das größte Vertrauen in Entscheidungsträger auf regionaler Ebene (also in Landesregierung und Landtag), 16 Prozent geben in dieser Frage der nationalen Ebene den Vorzug (also Bundesregierung, Nationalrat und Bundesrat), 7 Prozent nennen die EU-Institutionen (EU-Kommission, EU-Parlament, EU-Ministerrat). Ein Fünftel kann oder will zu diesem Punkt jedoch nicht Stellung beziehen.

Link zur EU-Zukunftsdebatte: https://futureu.europa.eu

Hintergrund:
Die aktuelle Umfrage der ÖGfE und der Europäischen Kommission wurde – mit Unterstützung des Zukunftsfonds der Republik Österreich – von market (www.market.at) in der Zeit von 30. September bis 5. Oktober 2021 durchgeführt. Befragt wurden 600 Personen in Niederösterreich. Online-Erhebung, Niederösterreichische Bevölkerung, 16 bis 79 Jahre, repräsentativ für Alter, Geschlecht, Region und Bildung. Maximale statistische Schwankungsbreite ca. +/- 4,1 Prozent.