Zum Inhalt springen
Startseite » News » Österreich und die EU – muss das so schwierig sein? | Kurier

Österreich und die EU – muss das so schwierig sein? | Kurier

Es ist kompliziert. Die Beziehung der Österreicherinnen und Österreicher zur Europäischen Union ist auch mehr als 30 Jahre nach dem Ja zum EU-Beitritt ziemlich ambivalent.

First things first: Mehr als zwei Drittel sind nachhaltig dafür, dass Österreich Mitglied der EU bleiben sollte. Tendenz steigend. Der Wunsch nach einem Austritt ist eine Minderheitenposition. Ein Viertel plädiert dafür, die EU zu verlassen, es war schon einmal ein Drittel. Dieser Trend überrascht nicht: Steht die Welt kopf, gewinnen Stabilität, Rechtssicherheit und Berechenbarkeit an Wert. Die EU sieht immer stärker einem toxischen Umfeld antidemokratischer, imperialistischer Kräfte gegenüber, die wenig von einer fairen, regelbasierten Weltordnung halten. Auch das aktuelle USamerikanische Verständnis von transatlantischer Partnerschaft widerspricht dem europäischen diametral. Auf EU-Ebene sieht man die Antwort auf diese Herausforderungen in einer vertieften Zusammenarbeit, einer stärkeren Anbindung beitrittswilliger Länder bis hin zur Vollmitgliedschaft und einer selbstbewussteren Union, die sich gegen externe Einflussnahme zur Wehr setzt. Ein Befund, dem die Österreicher nur bedingt folgen. Zwar möchte auch hierzulande eine überwiegende Mehrheit, dass die EU der erratischen US-Politik entschiedener gegenübertritt, Ideen einer raschen Erweiterung treffen jedoch auf wenig Begeisterung. Ebenso ist die Zahl jener, die sich gegen ein Mehr an europäischer Kooperation aussprechen, gestiegen.

Verfolgt man die heimische Europa-Debatte, in der kritische Schlagzeilen überwiegen und einem Rückbau der Integration häufig das Wort geredet wird, verwundert dies wenig. Sich an der EU abzuarbeiten, ist ein probates Mittel am innenpolitischen Parkett. Unsicherheit und Unzufriedenheit zu kanalisieren und in Wählerstimmen umzumünzen. Dagegen sein, kann jeder, aber das Spiel mit der Polarisierung verfängt: Deklarierte Sympathisanten der stimmenstärksten Partei sprechen sich mehrheitlich und konstant für einen EU-Austritt aus. Neun von zehn FPÖ-Sympathisanten sind gegen eine baldige EU-Erweiterung, drei Viertel gegen eine stärkere Zusammenarbeit auf EU-Ebene. Nahezu die Hälfte zweifelt daran, dass Russland darauf aus ist, die EU zu destabilisieren, während dies sonst kaum infrage gestellt wird.

Es wirkt paradox: Während die Annäherung Kanadas und des Vereinigten Königreichs an die EU oder stark intensivierte Handelspartnerschaften zeigen, dass die Union nicht nur unter Druck ist, sondern auch an Bedeutung gewinnt, muss im Inneren immer vehementer gegen Stimmen angesich kämpft werden, die eine starke und handlungsfähige Union verunmöglichen wollen. Das trifft auch auf Österreich zu, einem Land, das besonders stark vom europäischen Binnenmarkt profitiert und doch in vielerlei Hinsicht skeptisch bleibt. Es wäre lohnenswert, einmal zu versuchen, mit einer positiven Erzählung die Menschen zu erreichen, anstatt auf der Anti-EU-Welle mitzureiten. Bis dahin heißt es wohl weiter: Österreich und die EU, es bleibt kompliziert.