Die Nordatlantikinsel driftet vor allem aus geopolitischen Gründen Richtung Europa. Auch Norwegen blickt gespannt nach Island.
Kann ein Land von der Bevölkerungszahl Vorarlbergs der Erweiterung der EU einenentscheidenden Impuls geben? Eine Antwort darauf bekommen wir möglicherweise schon Ende August, wenn die Isländer in einer Volksabstimmung über die Wiederaufnahme der seit 2013 eingefrorenen Beitrittsgespräche entscheiden. Auch wenn ein Ja noch nicht bedeutet, der EU beizutreten (dies würde erst nach einem weiteren Referendum nach Abschluss der Gespräche geschehen), ein weithin sichtbares Zeichen der Anziehungskraft der EU wäre es allemal.
Die Nordatlantikinsel driftet vor allem aus geopolitischen Gründen Richtung Europa, die Arktisregion wird – nicht zuletzt aufgrund des Klimawandels – für Großmachtspiele immer interessanter. Es locken enorme Rohstoffvorkommen sowie neue Transportwege. Vor diesem Hintergrund gewinnt die EU als Stabilitätsanker an Attraktivität, wenn auch die Sorge vor Abgabe nationaler Souveränität sowie der Kontrolle über Fischereirechte schwer wiegt. Die EU punktet für Island als 450 Mio. Einwohner starke Gemeinschaft, die einem exportorientierten, an regelbasierter Ordnung interessierten Land Sicherheit bieten würde. Mehr Wettbewerb und niedrigere Zinssätze könnten dazu beitragen, dass das Leben in einem der teuersten Länder der Welt leistbarer wird. Die EU würde im Gegenzug eine gefestigte Demokratie und einen wohlhabenden Vorreiter in erneuerbaren Energien und Geothermik in strategisch wichtiger Lage gewinnen.
Warnung vor Desinformation
Die Stimmung deutet aktuell auf ein knappes Rennen hin. Islands Regierung agiert zaghaft und das Splitting der Beitrittsentscheidung in zwei Abstimmungen scheint suboptimal. Aktuell verspüren die Skeptiker leichten Aufwind. Sie argumentieren, dass das Land mit den Vorteilen, die sich aus seiner Teilnahme am Europäischen Wirtschaftsraum ergeben, bereits bestens versorgt ist. Keine einfache Aufgabe also für das Ja-Camp. Spannend bleibt die Frage, in welchem Ausmaß die Abstimmung auch durch externe Akteure beeinflusst werden wird: Integrationsbefürworter warnen jedenfalls vor Desinformation nach dem Muster der Brexit-Kampagne, der zunehmenden Rolle der KI sowie von russischer Einflussnahme.
Auch in Norwegen erwartet man die Entscheidung mit Spannung. Zwar wird die dortige Beitrittsdebatte (wenn überhaupt) mit stark angezogener Handbremse geführt, sollte Island sich jedoch für neue Gespräche entschließen, hätte dies Folgen: Schließlich könnte Oslo bei einer isländischen EU-Mitgliedschaft einen gleichgesinnten Partner in EFTA und EWR verlieren und Norwegen das einzige Land Skandinaviens bleiben, das EU-Regelungen zwar befolgen müsste, aber nicht selbst mitbestimmen könnte.
Island wäre, mit bereits 27 geöffneten von 35 Verhandlungskapiteln, durchaus in der Lage, einen Sprint hinzulegen, dem sich auch Montenegro im Windschatten anschließen könnte. In einem solchen Szenario könnte auch der Erweiterungsprozess neue Dynamik gewinnen und in der öffentlichen Diskussion nicht mehr als Nebenthema, sondern als vorrangige europäische Priorität positioniert werden.
(Foto: Unsplash / Einar H. Reynis)
